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The German Armed Forces contribute to the United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (MINUSMA). This is the first time in more than 20 years that Germany has deployed a strong contingent for a United Nations peacekeeping operation, though the UN’s multilateral crisis management is currently required to operate in very different conflict contexts. The Federal Government should scrutinize how Germany can participate more comprehensively and more strategically in these missions than it has done up to now. There are a number of reasons to sustain, prioritize and extend this commitment which pertains to issues of strategy, personnel policy, training and equipment. (author's abstract)

Die Bundeswehr engagiert sich als Teil der VN-Mission MINUSMA im westafrikanischen Mali. Mit diesem Einsatz stellt Deutschland erstmals seit über 20 Jahren wieder ein umfangreiches Kontingent für eine Friedensoperation der Vereinten Nationen. Dabei ist das multilaterale Krisenmanagement der VN derzeit in ganz unterschiedlichen Konfliktkontexten gefordert. Die Bundesregierung sollte prüfen, wie Deutschland sich umfassender und strategischer als bisher an solchen Missionen beteiligen kann. Denn eine Reihe von Gründen spricht dafür, dieses Engagement zu verstetigen, zu priorisieren und auszubauen. Das betrifft Fragen von Strategie, Personalpolitik, Ausbildung und Ausrüstung. (Autorenreferat)

The number of uniformed personnel serving in UN peace missions reached a new record in 2016, at almost 123,000. Following grave failings of UN missions in the Democratic Republic of the Congo and South Sudan, there is growing awareness within the UN of a widening disjoint between the expectations placed upon peacekeeping forces and what they can actually achieve. One aspect of the debate relates to the question of how robustly UN missions should operate in enforcing their mandate. In some quarters the resolute use of force is seen as the key to greater success. Almost three years ago the UN sent a Force Intervention Brigade to Congo with an explicit mandate to neutralise armed groups. An assessment of its record reveals that the brigade cannot be regarded as an organisational model worth replicating, and that peace-enforcing mandates do not necessarily lead to greater success in peacekeeping. (author's abstract)

Die Zahl der in Friedensmissionen der Vereinten Nationen (VN) tätigen Personen hat 2016 mit knapp 123000 einen historischen Höchststand erreicht. Angesichts schwerer Versäumnisse der VN-Missionen in der Demokratischen Republik Kongo und im Südsudan verfestigt sich auch innerhalb der VN der Eindruck einer zunehmenden Kluft zwischen den Erwartungen, die an die Friedenstruppen geknüpft werden, und deren Fähigkeiten. Ein Aspekt der Debatte betrifft die Frage, wie robust VN-Missionen bei der Durchsetzung ihres Mandats vorgehen sollen. Manche sehen im resoluten Gebrauch militärischer Zwangsmittel den Schlüssel zu größerem Erfolg. Seit fast drei Jahren setzen die VN im Kongo eine Interventionsbrigade ein, die explizit das Mandat hat, bewaffnete Gruppen zu neutralisieren. Die Bilanz zeigt indes sowohl, dass die Brigade nicht als nachahmenswertes organisatorisches Pilotmodell gelten kann, als auch, dass friedenserzwingende Mandate nicht unbedingt mehr Erfolg bei der Friedenssicherung bedeuten. (Autorenreferat)

Der Demokratischen Republik Kongo droht in den nächsten zwei Jahren eine weitere Destabilisierung. Vor dem Hintergrund ohnehin sehr fragiler Verhältnisse wird der für 2015/16 anstehende Zyklus von sechs Wahlen die Spannungen im Land verschärfen. Im Fokus der Aufmerksamkeit stehen die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, gerade weil offen ist, ob und wann diese überhaupt stattfinden werden. Über allem hängt die Frage, ob Präsident Joseph Kabila nach zwei Amtszeiten abtreten wird. Die internationale Gemeinschaft sollte die Wahlen nur unterstützen, wenn die Regierung und die Wahlkommission ein glaubhaftes Interesse an freien und fairen Wahlen zeigen. Dies ist nicht erkennbar. Wahlen sind per se keine Garantie für die Stabilisierung des Landes. Aber ohne Wahlen, die Mindeststandards erfüllen, scheint selbst ein mittelfristiger Abzug der VN-Friedensmission MONUSCO, wie jüngst vom VN-Sicherheitsrat thematisiert, kaum denkbar. (Autorenreferat)

Die am 31. Oktober 2000 verabschiedete UN - Sicherheitsratsresolution 1325 zu „Frauen, Frieden und Sicherheit“ hat dazu beigetragen, dass das Bewusstsein für die Bedeutung einer Genderperspektive in Friedensprozessen gewachsen ist und anerkannt wird, dass Frauen in anderer Weise als Männer von Konflikten betroffen sind. Gender in bewaffneten Konflikten wurde durch SCR 1325 zu einem der wichtigen Themen der UN und der Europäischen Union (EU), da sie als umfassende Resolution zur Rolle von Frauen in friedensschaffenden Aktivitäten dazu beitragen soll, Genderperspektiven in Friedensoperationen zu integrieren. Der vorliegende Überblick über die Umsetzung von SCR 1325 soll dazu beizutragen, die Wichtigkeit ihrer Umsetzung zu verdeutlichen.(Autorenreferat)

Seit dem Regierungsantritt von George W. Bush und als Folge der Attentate vom 11. September 2001 mehren sich die Anzeichen dafür, daß sich die USA möglichst bald aus den militärischen Friedensmissionen auf dem Balkan zurückziehen wollen. Für diesen Fall stellt sich die Frage, ob die Missionen auch ohne amerikanischen Beitrag NATO-Operationen bleiben oder in die Verantwortung der Europäischen Union (EU) überführt werden sollten. Die Analyse zeigt zunächst, daß die Friedensmissionen auf dem Balkan noch auf absehbare Zeit eine umfassende militärische Präsenz benötigen. Die Beteiligten müssen mit Hilfe dieser Präsenz noch einige Jahre lang in der Lage sein, Unterstützungsaufgaben in der Region wahrzunehmen und Agitation gegen die Friedensabkommen zu unterbinden. Gemäß NATO-Einschätzung bleibt für 2003 eine breitflächige Anwesenheit größerer Kontingente im Verbund mit schnell verfügbaren Reservekräften in der Gesamtstärke von 45.000 Soldaten erforderlich. Was den Umfang und die meisten Fähigkeiten anbelangt, wären die EU-Europäer schon heute in der Lage, den amerikanischen Anteil an den Friedensoperationen zu ersetzen. Dies könnte allerdings nicht immer auf gleichwertigem Niveau geschehen und würde beispielsweise im Bereich der Führungsinformationssysteme zusätzliche Investitionen erfordern, um vor allem die nötige Durchhaltefähigkeit zu sichern. Insgesamt würde die EU für einige Jahre auf die Nutzung von Planungskapazitäten, Fähigkeiten und Mittel der NATO angewiesen bleiben. Unter den gegenwärtigen Umständen ist die EU nicht in der Lage, die politische Führung von KFOR und SFOR zu übernehmen. Nicht zuletzt blockieren Meinungsverschiedenheiten zwischen der Türkei und Griechenland über die Konsultationsmechanismen zwischen der Türkei und der EU im Falle EU-geführter Operationen eine gültige Vereinbarung zwischen der Allianz und der EU zur gemeinsamen Nutzung entsprechender NATO-Ressourcen. Als Alternative bleibt den EU-Staaten die Möglichkeit, eine »Europäisierung« inner

'Als Bestandteil der International Security Assistance Force (ISAF) ist die Bundeswehr - anders als bei ihren bisherigen Auslandseinsätzen - nicht mehr neutrale Friedensmacht, sondern Konfliktpartei. Sie kämpft auf der Seite der afghanischen Regierung gegen eine kontinuierlich an Präsenz und Durchsetzungskraft gewinnende Aufstandsbewegung. Über die Durchführung bloßer Stabilisierungsoperationen geht das Aufgabenspektrum der ISAF inzwischen weit hinaus. In der täglichen Einsatzrealität vollziehen die Kommandeure einen schwierigen Spagat zwischen der militärischen Reaktion auf prekäre Sicherheitslagen und der Umsetzung von Stabilisierungs- und Wiederaufbaumaßnahmen. Dieses veränderte Anforderungsprofil bedeutet für die Bundeswehr eine qualitativ neue Herausforderung, deren volle Tragweite angesichts der erstarkenden Aufstandsbewegung immer deutlicher wird. Die Studie geht von der Überlegung aus, dass der Einsatz der Bundeswehr in Stabilisierungsoperationen, die mit der Bekämpfung von Aufständischen verbunden sind, Fähigkeiten und Vorgehensweisen erfordert, die jenseits des bisherigen politischen Verständnisses von Auslandseinsätzen der Bundeswehr liegen. Dies betrifft insbesondere auch die operative Umsetzung von Konzeptionen vernetzter Sicherheit. Es ist zwar weithin anerkannt, dass die militärische Planung bei Einsätzen wie dem in Afghanistan einer vernetzten Sicherheitsstrategie folgen muss und daher eines integrativen Ansatzes bedarf, der über die bislang praktizierten und eingeübten Mechanismen ressortübergreifender Zusammenarbeit hinausgeht. Es stellt sich allerdings die Frage, wie diese Anforderung in der Praxis konkret umgesetzt werden soll. Die vorliegende Studie diskutiert die entsprechenden Instrumente und Planungsstrukturen der Bundesregierung.' (Autorenreferat)

'Im Juni 1999 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der damals 15 EU-Staaten den Aufbau einer 'Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik' (ESVP). Um externen Bedrohungen europäischer Sicherheit wirkungsvoll entgegentreten zu können, wollten sich die EU-Mitgliedstaaten künftig verstärkt im internationalen Krisenmanagement engagieren und zu diesem Zweck eigene zivile Missionen und militärische Operationen entsenden. Zehn Jahre später hat sich die ESVP als wichtiger Bestandteil europäischer Außenpolitik etabliert. Davon zeugen nicht zuletzt die 23 zivilen, militärischen und zivil-militärischen Einsätze, die in den vergangenen Jahren im Balkan, in Subsahara-Afrika, im Nahen und Mittleren Osten und sogar in Asien durchgeführt wurden. Auf den ersten Blick scheint es, als erfülle die EU mit diesen Einsätzen die Ziele, die sie sich im Rahmen der Europäischen Sicherheitsstrategie gesetzt hat. Eine detaillierte Analyse zeigt jedoch, dass die EU noch weit davon entfernt ist, ein effektiver und strategischer Akteur im internationalen Krisenmanagement zu sein. Diese Studie untersucht Stärken und Schwächen bisheriger ESVP-Einsätze. Zwölf Fallbeispiele bilden die empirische Grundlage. Die Autorinnen und Autoren gehen jeweils drei Fragen nach: Wie kamen die Einsätze zustande und welches Mandat liegt ihnen zugrunde? Wie wurde das Mandat umgesetzt? Welchen Beitrag haben die Einsätze kurz- und langfristig zum Krisenmanagement bzw. zur nachhaltigen Regelung eines Konflikts geleistet? ESVP-Einsätze werden bislang nicht strategisch geplant. Die einzelnen Missionen und Operationen verlaufen sehr unterschiedlich, insbesondere im Hinblick auf die Implementierung ihrer Mandate und den Beitrag, den sie zur Stabilisierung im jeweiligen Einsatzgebiet leisten. Es lässt sich auch nicht feststellen, dass die EU mit bestimmten Missionstypen grundsätzlich erfolgreicher wäre als mit anderen.' (Autorenreferat). Inhaltsverzeichnis: Problemstellung und Empfehlungen (5-7); Muri, 'Since the European Security and Defence Policy (ESDP) emerged into the light of day in June 1999, the EU's capabilities in this field have grown considerably. Twenty-three ESDP missions and operations deployed to places from the Balkans to Africa, the Middle East and even Asia testify to the member states' efforts to join together to engage in crisis management and to tackle challenges to European security. At first glance these engagements would appear to show that the EU has achieved the goals set by the December 2003 European Security Strategy. But a closer examination shows that in fact the EU still has a long way to go before becoming an effective and credible actor in international crisis management. This study systematically takes stock of the strengths and weaknesses of the policy instrument of ESDP missions and operations, assessing their relevance and effectiveness as an instrument of European crisis management and the contribution they make to honing the EU's capacity to act on security and defence matters. Twelve ESDP missions and operations form the empirical basis of this study. The case studies concentrate on three decisive aspects of ESDP deployments: How did the decision on a deployment originate and what does its mandate look like? How has the mandate been implemented? How effective was the mission or operation for short- and long-term crisis management? As it tuns out, to date, no strategic planning of deployments takes place. Also, individual missions and operations have attained very different degrees of success, both in terms of mandate implementation and with respect to their contribution to stabilisation in the area of operations. Moreover, no particular type of mission can be identified where the EU is especially successful.' (author's abstract). Contents: Problems and recommendations (5-7); Muriel Asseburg, Ronja Kempin: Introduction: A systematic stocktaking of ESDP missions and operations (9-15); Marco Overhaus: Operation Althea and the

"VN-Blauhelme sollen in Krisengebieten ein sicheres Umfeld herstellen, damit Friedensstrukturen gefestigt werden können. Diese Kernfunktion können die international zusammengesetzten Truppen jedoch nur mit Verzögerung erfüllen: Zumeist vergeht mindestens ein halbes Jahr zwischen der Verabschiedung eines Mandats und einer wirkungsmächtigen Truppenpräsenz am Einsatzort. Diese zeitliche Lücke beeinträchtigt die Erfolgsaussichten des jeweiligen Einsatzes. Die Entsendelücke ist eins der großen Defizite des VN-Peacekeepings. Ihre Ursachen liegen in einem Zusammenspiel von Koordinationsschwierigkeiten innerhalb der VN-Bürokratie, Ressourcenengpässen bei logistischen und militärischen Fähigkeiten und einem strukturellen Zielkonflikt zwischen der Notwendigkeit schneller Entsendung und den politischen Handlungsmaßgaben der VN-Mitgliedstaaten. Reformen, die den VN-Peacekeeping-Apparat handlungsfähiger machen können, müssen in allen drei Bereichen ansetzen. Die Studie liefert hierzu konkrete Lösungsansätze und zeigt auf, welche Anforderungen sich dabei an die deutsche Politik auf internationaler und nationaler Ebene stellen." (Autorenreferat)

'Mit der EU-Afrika-Strategie strebt die Europäische Union eine umfassende Partnerschaft mit Afrika an, deren wichtigstes Ziel Frieden und Sicherheit sind. Zeithorizont ist das Jahr 2015. Um Konflikte vorherzusehen, sie zu verhindern und im Konfliktfall zu vermitteln, soll die EU mit der AU, den subregionalen Organisationen und den einzelnen Ländern zusammenarbeiten. Es stellt sich auch die Frage, welche Eigenleistung die afrikanischen Länder im Rahmen von Friedensmissionen erbringen können. Mit Gründung der Afrikanischen Union (AU) im Jahr 2002 und der Einrichtung des Peace and Security Council (PSC) im März 2004 haben sich die afrikanischen Länder eine sicherheitspolitisch relevante Plattform geschaffen. Es wurde ein zweistufiger Zeitplan erarbeitet, der bis 2010 die Aufstellung einer für Peacekeeping-Einsätze geeigneten African Standby Force (ASF) vorsieht. In jeder der fünf Regionen (Nord-, Ost-, Südliches, West- und Zentralafrika) soll je eine Brigade für Friedensmissionen geschaffen werden. Wie sieht die gegenwärtige Sicherheitsarchitektur der AU aus, und wie weit sind die fünf Regionen bei der Umsetzung des selbstgesteckten Zeitplans vorangekommen? Welche Defizite bestehen, und wo liegen die Schlüsselfähigkeiten von Friedensmissionen in Afrika? Welche Chancen ergeben sich für die internationale Gemeinschaft und damit auch Deutschland, zur Verbesserung der Krisenmanagement-Fähigkeiten beizutragen? Da sich der Aufbau einer voll einsatzfähigen afrikanischen Standby Force über das Zieldatum 2010 hinaus verzögern wird, werden in dieser Studie verschiedene Ansätze herausgearbeitet, wie die internationale Geberschaft einschließlich Deutschlands den Aufbau der AU zu einem effizienten Instrument des Krisenmanagements unterstützen kann.' (Autorenreferat), 'By adopting the joint EU-Africa Strategy, the European Union set course for a comprehensive partnership with the African continent. Peace and security are defined as the primary goals of this strategy. The year 2015 is given as a time horizon. The EU intends to cooperate with the African Union (AU), the sub-regional organizations and individual countries to anticipate conflicts, to prevent them and to act as a mediator in the case of conflict. The question also arises which services the African countries are able to provide within the scope of peace missions. The foundation of the African Union in 2002 and the establishment of the Peace and Security Council (PSC) in March 2004 meant that an adequate security platform had been created for the African countries. A two-phase time schedule was set up envisaging the build-up of an African Standby Force (ASF) suited for peacekeeping operations by 2010. In each of the five regions (North, East, South, West and Central) one brigade each is to be established for peace operations. What does the present AU security architecture look like, and what progress has been made in the individual regions with regard to implementing the set time schedule? Which shortfalls have been identified and where are the key capabilities for peace operations on the African continent? What are the chances for the international community, and with that also for Germany, to contribute to the improvement of the crisis management capabilities? As the build-up of a fully operational African Standby Force will be delayed beyond the target date of 2010, this study will present different approaches to how the international donor community, including Germany, can support the development of the African Union into an efficient crisis management instrument.' (author's abstract)

'Die internationale Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen (VN) steuert seit 2008 (wieder) auf eine Krise zu. Der drohende Zusammenbruch und die Stagnation von VN-gestützten Friedens- und Stabilisierungsprozessen hat zahlreiche Kritiker auf den Plan gerufen, die den VN-Missionen mangelnde Effektivität und, schlimmer noch, Unfähigkeit vorwerfen. Anhaltende Gewalt und zahllose Menschenrechtsverletzungen in einigen Einsatzgebieten (vor allem in der DR Kongo und im Sudan) haben den Eindruck erweckt, VN-Friedenssicherung sei überfordert. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krise und knapp zehn Jahre nach dem wegweisenden Brahimi-Bericht zur Reform von VN-Peacekeeping hat innerhalb der Weltorganisation erneut eine Debatte um die Zukunft von VN-Friedenssicherung begonnen. Die aktuelle Krise ist daher auch eine Chance, Friedenssicherung effektiv und zukunftsfähig zu machen und die primäre Zuständigkeit der VN für die Wahrung von Sicherheit und Frieden auf globaler Ebene zu festigen. Unter Bezugnahme auf diese Diskussion werden in dieser Studie Hintergründe, Ursachen und Implikationen der Krise des VN-Peacekeeping erläutert.' (Autorenreferat)

'Es wird untersucht, ob das Engagement der internationalen Staatengemeinschaft in Afghanistan geeignet ist, das ursächliche Bedingungsgefüge aus Bürgerkrieg, Staatenzerfall und Ausbreitung nichtstaatlicher Gewaltakteure in Afghanistan und der Region aufzulösen und eine demokratisch legitimierte afghanische Regierung darin zu unterstützen, in Eigenverantwortung für die Stabilisierung des Landes in der Region zu sorgen. Die Studie kommt zu der Einschätzung, dass die in Afghanistan verfolgte Doppelstrategie der Friedenskonsolidierung und Terrorismusbekämpfung nach anfänglichen Erfolgen zu scheitern droht. Es erscheint unwahrscheinlich, dass Afghanistans Regierung in absehbarer Zeit über die zentralen Kompetenzen zur Kontrolle der Gewalt, zur Erhebung von Steuern und Zöllen und zur Etablierung einer Rechtsordnung verfügen wird. Auch wird das Land weiterhin destabilisierenden Einflüssen von außen ausgesetzt bleiben, die seine staatliche Konsolidierung unterminieren. Die Studie plädiert für eine Konzentration des internationalen Engagements auf einige realisierbare strategische Kernziele. An erster Stelle sollte die Schaffung und nachhaltige Stärkung staatlicher Strukturen (state-building) stehen. Das nur langfristig zu erreichend Ziel des nation-building sollte den Akteuren in der Region überlassen bleiben. Da Friedenskonsolidierung mit einem länderbezogenen sicherheits- und entwicklungspolitischen Ansatz in Afghanistan keine Aussicht auf Erfolg hat, ist es darüber hinaus erforderlich, das Instrumentarium stärker dem grenzüberschreitenden Charakter von Ursachen anzupassen. Ein Prozess zur Bildung einer regionalen Sicherheitsgemeinschaft trüge auch der Begrenzung des politischen, finanziellen und militärischen Engagements der internationalen Staatengemeinschaft Rechnung.' (Autorenreferat)