1. Amnesty International und der Apartheid-Vorwurf gegen Israel: politische und rechtliche Relevanz
- Author
-
Asseburg, Muriel and Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
- Subjects
Besatzungspolitik ,Politikwissenschaft ,Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik ,occupation policy ,Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy ,Völkerrecht ,Internationale Beziehungen ,Apartheid ,Amnesty International ,Palästinensische Gebiete ,Israel ,international law ,Political science ,internationales Recht ,human rights violation ,Middle East conflict ,International Relations, International Politics, Foreign Affairs, Development Policy ,Palestinian territories ,ddc:320 ,law of nations ,Nahost-Konflikt ,International relations ,internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik ,Menschenrechtsverletzung ,Israelisch besetzte Gebiete ,Palästinensische Selbstverwaltungsgebiete ,Palästinaproblem ,Stellungnahme von Institution/Organ ,Verbrechen gegen die Menschlichkeit ,Palästinenser ,Völkerrechtliche Verantwortung und Haftung ,Westjordanland ,Gaza-Streifen ,Demographische Faktoren ,Segregation ,ddc:327 - Abstract
Am 1. Februar 2022 präsentierte Amnesty International einen umfassenden Bericht, in dem es Israel vorwirft, an den Palästinenserinnen und Palästinensern Apartheid zu verüben und damit ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen. Der Amnesty-Bericht reiht sich ein in eine Serie von Publikationen palästinensischer, israelischer und internationaler Menschenrechtsorganisationen, die in Israel bzw. den palästinensischen Gebieten nunmehr die Schwelle zur Apartheid überschritten sehen. Dabei gehen die Meinungen in den einzelnen Berichten darüber auseinander, in welchem Gebiet solche Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen werden. Die Bundesregierung sollte sich den Apartheid-Vorwurf nicht ohne sorgfältige Prüfung zu eigen machen, die gravierenden Menschenrechtsverletzungen, die der Amnesty-Bericht dokumentiert, aber ernst nehmen. Daraus erwachsen Deutschland allein schon auf Basis der Genfer Konventionen direkte Rechtspflichten. (Autorenreferat)
- Published
- 2022