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China aktuell, China aktuell - Juni 1997

Die innerchinesische politische Opposition hat seit Juni in einer Serie von landesweiten Aktivitäten auf ihre Anliegen aufmerksam gemacht. Die China-Besuche des amerikanischen Präsidenten Clinton (im Juni), der UN-Menschenrechtskommissarin Robinson und des französischen Premiers Jospin (beide im September) sowie die Unterzeichnung der UN -Konvention über bürgerliche und politische Rechte („Zivilpakt‘) durch die chinesische Regierung (Anfang Oktober)1 nutzten die Dissidenten dazu, ihrer Oppositionsbewegung neue Konturen zu verschaffen: In abgestimmten Aktionen wurden in einer Vielzahl chinesischer Städte Anträge auf die Zulassung einer Oppositionspartei gestellt, Petitionen und Denkschriften an Regierungsstellen gesandt, Kandidaturen bei lokalen Volkskongreßwahlen angekündigt, gerichtliche Klagen gegen Polizeirepressalien eingereicht sowie - mit Hilfe von Menschenrechtsorganisationen in Hongkong und in den USA - Appelle an die internationale Öffentlichkeit gerichtet., China aktuell, China aktuell - September 1998

Am 24. Mai 1998 wurde in der Sonderverwaltungsregion (SVR) Hongkong die erste Wahl zur Legislativversammlung18 abgehalten. Damit wurde erstmals in der Geschichte der VR China ein gesetzgebendes Organ durch eine Mehrparteien-Konkurrenzwahl berufen. Die Wahl wurde nicht nur ohne erkennbare Eingriffe von Seiten Beijings abgehalten, sondern führte auch zu einem Wiedereinzug Beijing-kritischer Politiker, die nach dem Souveränitätswechsel im letzten Jahr vorübergehend ihren Sitz in der Legislative verloren hatten. Vor dem Hintergrund der Einparteiherrschaft in der VR China stellen die Hongkonger Wahlen und die Zulassung einer politischen Opposition trotz vielfältiger Verzerrungen in Wahlverfahren und Wahlergebnissen ein historisches Ereignis dar., China aktuell, China aktuell - Mai 1998

China aktuell, China aktuell - Mai 1997

Am 30. März trafen die Regierungen der SVR Hongkong und der benachbarten Provinz Guangdong der VR China zu einem ersten Treffen zusammen. Die von Tung Chee-hwa im letzten Herbst angekündigte engere grenzübergreifende Zusammenarbeit soll künftig durch zweimal jährlich stattfindende Treffen der jeweiligen Regierungschefs untermauert und verstetigt werden., China aktuell, China aktuell - März 1998

Vom 5. bis zum 19. März trat der IX. Nationale Volkskongreß (NVK) in Beijing zu seiner ersten Jahrestagung zusammen. Das Plenum des laut Verfassung „obersten Organes der Staatsmacht“ war von der Partei- und Staatsführung minutiös vorbereitet worden und stand unter strikter Kontrolle der im NVK installierten Parteiorgane.1 Die Rechenschaftsberichte der verschiedenen Staatsorgane, die Nominierungen der Parteiführung für die wichtigsten staatlichen Leitungspositionen und eine umfassende Reorganisation der Regierung wurden ohne Abstriche durch den NVK bestätigt., China aktuell, China aktuell - März 1998

Ende November 1996 kam es im Hongkonger High Court zu einem Vorfall, der von manchen Hongkongern als böses Omen für die kommende Zeit unter chinesischer Herrschaft verstanden wurde. Im High Court herrschen strenge Sitten: Besucher müssen leise sprechen und dürfen nicht fotografieren. Diese Regeln galten als selbstverständlich - bis im November 1996 eine vierzigköpfige Touristengruppe aus der VR China (darunter chinesische Richter und Anwälte, die aus professionellem Interesse gekommen waren) das Gericht heimsuchte: Die chinesischen Besucher zogen lärmend und laut lachend durch das Gerichtsgebäude, überstiegen in einem gerade ungenutzten Gerichtssaal die Gerichtsschranken, machten es sich im Sessel des Vorsitzenden Richters bequem, durchforsteten dort vorbereitete Gerichtsdokumente und verließen trotz wiederholter Aufforderungen den Gerichtssaal nicht eher, bis alle ein Erinnerungsfoto aufgenommen hatten. Bedenklich an diesem Vorfall war aus der Sicht des Gerichtspersonals vor allem, daß die im Gebäude üblichen Verhaltensregeln zuvor detailliert erklärt worden waren, sich die Besucher aber über diese Vorschriften einfach hinwegsetzten., China aktuell, China aktuell - April 1997

Der wirtschaftliche und soziale Wandel der Reformperiode bringt auch für klassische parteigelenkte "Massenorganisationen" wie den Nationalen Gewerkschaftsbund einen starken Wandlungsdruck mit sich. Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) hatte jahrzehntelang wie ihre untergegangenen Schwesterparteien in Osteuropa auf einer fiktiven Interesseneinheit zwischen Arbeitern, Betriebsleitungen und Partei/Staat beharrt. Mit dem Gewerkschaftsgesetz von 1992 und dem Arbeitsgesetz von 1994 wurde der Gewerkschaftsorganisation jedoch offiziell das Recht zugestanden, die Interessen der Arbeiterschaft gegenüber Betriebsleitungen und staatlichen Stellen aktiv und "unabhängig" zu vertreten., China aktuell, China aktuell - Januar 1997

Die rasch fortschreitende Differenzierung des Verbändesystems ist eine der zukunftsträchtigsten institutionellen Neuerungen im politischen und wirtschaftlichen System der VR China. Seit den achtziger Jahren beginnt sich eine neuartige, außerordentlich vielgestaltige intermediäre Organisationsebene zwischen Partei/Staat einerseits und Wirtschaft/Gesellschaft andererseits herauszubilden., China aktuell, China aktuell - November 1996

Zum Abschluß der jüngsten Plenartagung des Zentralkomitees der KPCh am 28. September hat Partei- und Staatschef Jiang Zemin seine bislang wohl bedeutendste Rede gehalten. Jiangs Ausführungen über "Die korrekte Behandlung einiger wichtiger Beziehungen im sozialistischen Modemisierungsaufbau" wurden von den chinesischen Medien - vermutlich wegen des bei politischen Grundsatzdokumenten üblichen komplizierten Konsultations- und Umlaufverfahrens - erst mit Verzögerung veröffentlicht., China aktuell, China aktuell - Oktober 1995

Der chinesische Behördenapparat ist für seine labyrinthischen Verfahrenswege, undurchsichtigen Gebührenordnungen und unvorhersehbaren bürokratischen Interventionen berüchtigt. So erwartet etwa Chinesen, die eine Gewerbezulassung erlangen wollen, ein wahrer Behördenmarathon: Bis zu 30 Genehmigungen verschiedener Verwaltungsabteilungen sind nicht selten nötig, um ein Privatrestaurant zu eröffnen; bei mindestens der Hälfte der erforderlichen Genehmigungen muß mit Sonderzuwendungen an die jeweiligen Büroleiter und Sachbearbeiter nachgeholfen werden. Ausländischen Investoren ergeht es nicht besser: Wenn diese beispielsweise bei der lokalen Steuerbehörde wegen der Auslegung neuer steuerrechtlicher Bestimmungen nachfragen, so kann es geschehen, daß sie an die "Consulting-Abteilung" der Behörde im selben Haus verwiesen werden, die gegen ein stattliches Honorar die gewünschten Auskünfte zu geben bereit ist., China aktuell, China aktuell - Juli 1996

In der westlichen Öffentlichkeit existieren widersprüchliche Bilder des Herrschaftssystems in der Volksrepublik China: - Einerseits wird das kommunistische Regime als straff organisiertes, diktatorisches Imperium geschildert, das von Beijing bis Tibet alle oppositionellen Kräfte mit einem einzigen Streich seiner eisernen Hand zerschlagen kann. - Andererseits wird der Beijinger Zentrale eine chronische Führungsschwäche im Umgang mit regionalen politischen Führungen attestiert: Der "Regionalismus" habe sich dermaßen verselbständigt, daß auch ein Zerfall des chinesischen Staates künftig nicht auszuschließen sei., China aktuell, China aktuell - Juli 1995

Die Volksrepublik China besitzt ein zwiespältiges Image im Westen. Ein Teil der Politiker und Geschäftsleute bewundert die außerordentliche wirtschaftliche Dynamik und vertraut auf die Wirkung der unsichtbaren Hand der Marktwirtschaft, die auch in China den Weg zu einer politischen Neuordnung weisen werde. Hingegen sehen politische Skeptiker nicht die unsichtbare Hand des Marktes am Werk, sondern die eiserne Faust einer totalitären Diktatur, die alle Ansätze zu politischer Erneuerung im Keime erstickt. Einerseits wirtschaftliche Dynamik - andererseits politische Erstarrung; das ist das schizophrene Bild, das häufig durch die Chinadarstellung in Politik und Medien vermittelt wird., China aktuell, China aktuell - Februar 1996

Hatte sich die chinesische Außenpolitik 1994 noch ganz auf Asien konzentrieren können (Vietnam, Zentralasien, Japan, APEC-Gipfelkonferenz von Jarkarta), so sah sie sich 1995 wieder einmal hauptsächlich mit den USA konfrontiert. Es begann damit, daß der taiwanesische Staatspräsident Li Denghui zu einem, wenn auch als "privat" bezeichneten Besuch in die USA eingeladen wurde, wo er nicht nur seine Alma mater besuchte, sondern auch Dutzende von Gesprächen mit Abgeordneten und Senatoren führte. Wieder einmal sah die Volksrepublik durch diesen Kurs ihre "Ein-China-Politik" in Frage gestellt und reagierte mit militärischen Großmanövern aller drei Waffengattungen entlang und vor der Küste der Provinz Zhejiang im Ostchinesischen Meer. Im Juni feuerte die VBA außerdem 6 Boden-Boden-Raketen in einen Meeresgebietsabschnitt, der nur 155 km nördlich von Taibei lag., China aktuell, China aktuell - März 1996

In der ersten Hälfte der neunziger Jahre demonstrierten die knapp dreitausend Delegierten des Nationalen Volkskongresses (NVK) gelegentlich eine bemerkenswerte politische Eigenwilligkeit: Tätigkeitsberichte der Regierung wurden heftig kritisiert, in Abstimmungen trafen einzelne umstrittene Gesetze und ungeliebte Kandidaten für Regierungsämter auf eine beträchtliche Zahl von Gegenstimmen und Enthaltungen. Der NVK wird deshalb von der chinesischen Exilopposition als eine der politischen Institutionen eingeschätzt, die am wirkungsvollsten zu einer Pluralisierung der politischen Willensbildung sowie zur Reform von Verfassungs- und Rechtssystem in der VR China beitragen könnten., China aktuell, China aktuell - März 1996

Ende September hat in Beijing eine in ihrer Bedeutung von vielen Beobachtern unterschätzte Plenartagung des Zentralkomitees (ZK) der Komunistischen Partei Chinas (KPCh) stattgefunden. Trotz drängender wirtschaftlicher Probleme widmete sich die Tagung ausschließlich einem politischen Thema: der Disziplinierung und Erneuerung der Parteiorganisation., China aktuell, China aktuell - September 1994

Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) verfügt nicht mehr über die Requisiten ihrer früheren Macht: charismatische Führung, eine allgemein verbindliche offizielle Ideologie, Massenmobilisierung für die Ziele der politischen Führung, disziplinierte Parteiorganisation bis auf die untersten Ebenen. Auch wenn die Allmacht der Partei durch Wirtschaftsreformen und gesellschaftlichen Wandel erodiert wird, darf nicht übersehen werden, daß die KPCh in Kernbereichen des Herrschaftssystems weiterhin über eine sehr starke Autorität verfügt., China aktuell, China aktuell - September 1994

Die knapp dreitausend Delegierten des Nationalen Volkskongresses (NVK) werden häufig als "Armee der Händeheber" (jushou dajuri) und als gefügige Rädchen im Getriebe einer parteigelenkten "Abstimmungsmaschine" (biaojue jiqi) abgetan. Bereits in den Vorjahren hatten sich jedoch die Anzeichen für eine politische Belebung des nationalen Volksvertretungs- und Gesetzgebungsorgans verstärkt., China aktuell, China aktuell - März 1995

1937, zwölf Jahre vor dem Sieg im Bürgerkrieg, hat Mao Zedong die kommunistischen Streitkräfte als "Kampf-, Produktions- und Politarmee" charakterisiert. Diese drei Funktionen sind heute noch, allerdings unter gänzlich veränderten Bedingungen, kennzeichnend für die "Volksbefreiungsarmee" (VBA). Diese Armee ist ein Produkt des revolutionären Kampfes (1927-1949) und der kommunistischen Herrschaftskonsolidierung (1949-1953), die durch eine Verschmelzung zwischen Partei- und Militärorganisation unter schwierigsten ökonomischen Bedingungen bewältigt wurden., China aktuell, China aktuell - Januar 1995

China aktuell, China aktuell - Januar 1995

Im Zusammenhang mit der Frage der Nachfolge Deng Xiaopings werden in China und im Ausland immer wieder dramatische worst-case-Szenaxien für einen Zusammenbruch der politischen und sozialen Ordnung in der Volksrepublik China diskutiert: Die Autorität der Kommunistischen Partei und ihres Sicherheitsapparats werde nach Dengs Tod endgültig verloren gehen, die Regionen würden sich Anordnungen der zentralen Führung offen widersetzen, in vielen Landesteilen werde es zu massenhaften Wanderungsbewegungen, Bauernunruhen und sogar zum Bürgerkrieg kommen., China aktuell, China aktuell - Mai 1994

Vom 10. bis zum 22. März fand in Beijing die 2. Plenartagung des VIII. Nationalen Volkskongresses (NVK) statt. Das oberste chinesische Gesetzgebungs- und Volksvertretungsorgan wird von Kritikern des Regimes häufig als leblose "Abstimmungsmaschine" (biaojue jiqiß als dekorative, aber entbehrliche "politische Blumenvase" (zhengzhi huaping') oder auch als "Gummistempel" (xiangpi tuzhang) der kommunistischen Führung verspottet. In der Tat dient der NVK der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) vornehmlich als Zustimmungsparlament, das die Verankerung des Systems in der Bevölkerung symbolisieren und die von der KP-Führung getroffenen politischen Entscheidungen ratifizieren soll, um dem Regime einen Anstrich rationaler und legaler Herrschaft zu verleihen., China aktuell, China aktuell - März 1994

Seit der Unterdrückung der städtischen Protestbewegung von 1989 ist die Volksrepublik China zu einem Brennpunkt der internationalen Menschenrechtspolitik geworden. Während Politiker und Medien in den liberal-demokratischen Staaten des Westens fortwährende Verletzungen der Menschen- und Bürgerrechte in China anprangern, hält die chinesische Führung ihren ausländischen Kritikern vor, sich mit Hilfe einer selbstgerechten Menschenrechtspolitik in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen. Der Westen beabsichtige offenbar, Regionen mit gänzlich verschiedenen kulturellen Traditionen eine fremde Wertordnung aufzuzwingen, um damit unliebsame politische Systeme zu unterminieren., China aktuell, China aktuell - Februar 1994

Die Außenpolitik Chinas konzentrierte sich 1993 auf die stärkere Annäherung an die asiatischen Nachbarstaaten, insbesondere an die ASEAN-Mitgliedsländer, sowie an Südkorea und Vietnam. Diesem Ziel dienten chinesische Delegationsreisen und Einladungen asiatischer Regierungsvertreter nach China sowie die Unterzeichnung von bilateralen Abkommen über die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Vor allem die ASEANStaaten hatten mit Blick auf die Spratley-Frage ein großes Interesse an einer Einbindung Chinas in ein regionales Sicherheitskonzept. Als erster wichtiger Schritt zu Gesprächen über Sicherheitsfragen galt Chinas Beteiligung an der ’Unofficial Dinner Party’ der 18 Außenminister im Juli in Singapur, an der neben Vertretern asiatischer Staaten und der Europäischen Union ebenso die USA teilnahmen. Auch mit Taiwan gab es erste halboffizielle Kontakte über Gespräche in Singapur, um die bilateralen Beziehungen zu verbessern., China aktuell, China aktuell - Januar 1994

Die Frage, welche Richtung die chinesische Politik nachdem Tod des "Chefarchitekten" der Reformen Deng Xiaoping nehmen könnte, beschäftigt China-Beobachter seit den achtziger Jahren und hat durch den verschlechterten Gesundheitszustand des 89jährigen kürzlich starken Auftrieb bekommen. Die folgenden Ausführungen greifen wichtige Themen dieser Diskussion auf und versuchen, mit Hilfe einer Analyse der Kräftekonstellation in der Beijinger Zentrale und einer Bestandsaufnahme der Veränderungen im politischen System den längerfristig wirksamen Entwicklungslinien nachzugehen. Es offenbart sich eine nach überlebten leninistischen Prinzipien organisierte Regierungsordnung, die trotz starker Kräfte der Beharrung unter immer größeren Wandlungsdruck gerät. Wohin der in Anlehnung an das ostasiatische Entwicklungsmodell beschrittene Weg eines marktwirtschaftlichen Autoritarismus führen könnte, ist Gegenstand der letzten Abschnitte, die sich mit Szenarien für die zukünftige politische Entwicklung Chinas beschäftigen., China aktuell, China aktuell - Januar 1994

Internationales Asienforum, Bd. 26 Nr. 3-4 (1995): Internationales Asienforum

Die „Energiewende“ wird den wahrscheinlich größten Infrastrukturwandel in Deutschland im 21. Jahrhundert zur Folge haben – wobei zunächst nicht klar ist, wie sie ausgestaltet werden wird. Anlagen der Energieerzeugung und -verteilung machen einen zentralen Teil der (öffentlichen) Infrastrukturen aus. Dadurch, dass diese Infrastrukturen eine hohe Langlebigkeit besitzen, prägen sie die soziale Produktion des Raums mit. In ihnen werden auch die den Raum prägenden sozialen und politischen Kräfteverhältnisse sichtbar (vgl. u. a. Moss et al. 2005). In Bezug auf die Energiewende wird von einem entsprechend großen Infrastrukturwandel ausgegangen. Die Frage ist nun, was die Folgen für die Soziale Kohäsion wären. Müssen diesbezüglich bestimmte Anforderungen an die Gestaltung dieses Infrastrukturwandels gestellt werden?