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Im Fokus der EMN-Studie stehen unerlaubt aufhältige Personen in Deutschland, ihre Rechtsstellung sowie die Maßnahmen zur Beendigung des unerlaubten Aufenthaltes. Die Frage nach dem Umgang mit in Deutschland unerlaubt aufhältigen Personen gewann im Zuge der starken Zunahme der Asylantragszahlen seit 2015 an politischer Bedeutung und ist bis heute relevant. Effektive Rückführungen versus Möglichkeiten der Integration von unerlaubt aufhältigen Personen stehen im Zentrum von Debatten um die Durchsetzung der Ausreisepflicht.

Das Institut begrüßt die Zielsetzung des Gesetzentwurfs zur Einführung eines Chancenaufenthaltsrechts, langjährig Geduldeten eine Aufenthaltsperspektive zu eröffnen. Damit jedoch die Zahl der langjährig Geduldeten auch dauerhaft verringert wird, sollten noch einige Anpassungen vorgenommen werden. Der gleichzeitig vorliegende Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren und Asylverfahren ist aus menschenrechtlicher Hinsicht kritisch zu beurteilen. Grundsätzlich ist es zu begrüßen, überlange Verfahren zu verkürzen, um den Antragsteller*innen Rechtsicherheit zu geben. In vielen Fällen führen Verfahrensbeschleunigungen jedoch dazu, dass die Verfahrensrechte der betroffenen Personen eingeschränkt werden. Vor dem Hintergrund der menschenrechtlichen Bezüge nimmt die vorliegende Stellungnahme zu einigen ausgewählten Aspekten der Gesetzentwürfe Stellung und benennt abschließend einige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag, die in den vorliegenden Entwürfen noch keine Berücksichtigung finden.

Der Wohnort und die dortigen sozialen, ökonomischen und demografischen Gegebenheiten haben einen großen Einfluss auf die individuelle Lebensqualität und die gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen. Im Vergleich zu anderen Bevölkerungsgruppen, die ihren Wohnort in Deutschland frei wählen können, stellt die Wohnortwahl von Geflüchteten eine Besonderheit dar. Diese wird bis zu drei Jahre nach Erteilung eines Schutzstatus gesetzlich reguliert. Erkenntnisse über die Wohnortwahl und Binnenmobilität von schutzberechtigten Geflüchteten gibt es bislang kaum. Das Forschungszentrum des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat diese Erkenntnislücke reduziert, indem einerseits die grundsätzliche Machbarkeit solcher Analysen auf Basis des Ausländerzentralregisters (AZR) geprüft und andererseits erste Erkenntnisse über die Binnenwanderungen von Geflüchteten gesammelt wurden. Im Rahmen der Studie wurden Umzüge von volljährigen Geflüchteten, die in den Jahren 2015 bis 2019 erstmalig nach Deutschland eingereist sind und einen befristeten Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen erhalten haben, über Kreisgrenzen hinweg bundesweit untersucht. Der Analysezeitraum erstreckte sich dabei bis Ende 2020.

Die Studie des Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN) thematisiert die Anwendung der Abschiebungshaft und ihrer Alternativen in Deutschland. Sie gibt eine Übersicht über die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen und ihre Umsetzung in den deutschen Bundesländern., The study of the European Migration Network (EMN) addresses the application of detention and its alternatives in Germany. It provides an overview of the current legal framework and its implementation in the German Länder.

Der Bericht zeigt Entwicklungen im Rahmen der Bildungs- und Erwerbsmigration von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland im Jahr 2021., This report contains analyses on developments in educational and labour migration to Germany in 2021.

Der Bericht zeigt Entwicklungen im Rahmen der Bildungs- und Erwerbsmigration von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland im ersten Halbjahr 2021., This report contains analyses on developments in educational and labour migration to Germany for the first half of 2021.

Die Studie des Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN) thematisiert die Anwendung der Abschiebungshaft und ihrer Alternativen in Deutschland. Sie gibt eine Übersicht über die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen und ihre Umsetzung in den deutschen Bundesländern., The study of the European Migration Network (EMN) addresses the application of detention and its alternatives in Germany. It provides an overview of the current legal framework and its implementation in the German Länder.

Every EU country must adapt its national regulations to the common EU and ECHR standards. There is, however, a certain discretion to apply the EU standards into national legislation. For those in need of protection, is Sweden more or less generous in comparison to the EU’s minimum rules?This study examines Swedish asylum legislation from a European perspective. Although EU Member States are bound by common rules and standards for the protection and reception of asylum seekers, States might differ in the interpretation and implementation of the common rules. The report focuses on the grounds for protection, residence permits and family reunification and analyses the way in which Sweden and other Member States have used the discretion allowed by EU law and the European Convention on Human Rights. The study seeks to offer a solid and up-to-date account on Swedish legislation on asylum and contribute to the debate on how the future of Swedish migration policy could be redesigned to align with international standards.