Wissenschaft in der Grauzone? Rechtliche Normen und deren Umsetzung in der Forschung an nichteinwilligungsfähigen Patienten in der Notfall- und Intensivmedizin

In Deutschland existiert eine Vielzahl von rechtlichen Normen zur Regelung der Forschung mit nichteinwilligungsfähigen Patienten. Die Ergebnisse der hier durchgeführten retrospektiven Untersuchung von Forschungsvorhaben an nichteinwilligungsfähigen Patienten in der Notfall- und Intensivmedizin zeigten bei 104 der Auswertung zugrunde liegenden Veröffentlichungen in 35,6 % Auffälligkeiten in rechtlicher Hinsicht. Die Diskussion um die Rechtsgrundlagen und Möglichkeiten der Forschung an nichteinwilligungsfähigen Patienten ist teilweise kontrovers, wobei aber kein Zweifel an der Zulässigkeit von Forschungsvorhaben mit einem direkten Nutzen für den betroffenen Patienten besteht. Es gibt jedoch Probleme zwischen der Rechtsnorm und der wissenschaftlichen Praxis, vor allem im Hinblick auf die Legitimation von Minimalversuchen ohne Eigennutzen und auf die Ermittlung des mutmaßlichen Willens oder in der Anwendung des Betreuungsrechts, die nur durch die Schaffung einer einheitlichen Rechtsgrundlage beseitigt werden können. Als Schlussfolgerung aus dieser Arbeit kann festgehalten werden, dass Probleme vor allem in der Umsetzung der bereits vorhandenen Rechtslage bestehen.