Worüber wir reden, wenn wir mit jemandem nicht reden wollen : zum Spannungsverhältnis von Rassismuskritik und Meinungsfreiheit an der Universität

Public discussions concerning the cancellation of a planned lecture by the controversial chairman of the German Police Trade Union (DPolG), Rainer Wendt, at the Goethe-University Frankfurt provides an example to reflect on current discursive-political shifts towards the right in Germany. We develop this reflection along three motives, namely the non-performativity of antidiscrimination proclamations, the (re)normalization of racism, and the liberal insistence on the privileged role and value of freedom of expression vis-à-vis other democratic values. We insist that debates on the relationship between antidiscrimination and freedom of expression must not privilege the latter against the former, and approach the question of who is provided access to a public scene itself as a subject of political dispute. Furthermore, we argue that such debates should be understood against the backdrop of a current swing to right-wing politics and its implications for public discourse and political argument. "Die Goethe-Universität ist eine weltoffene Werkstatt der Zukunft mitten in Europa. 1914 von BürgerInnen für BürgerInnen gegründet, hat sie seit 2008 als autonome Stiftungsuniversität an diese Tradition wieder angeknüpft. Ihrer wechselvollen Geschichte kritisch verpflichtet, ist sie geleitet von den Ideen der Europäischen Aufklärung, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit und wendet sich gegen Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus. Die Goethe-Universität ist ein Ort argumentativer Auseinandersetzung; Forschung und Lehre stehen in gesellschaftlicher Verantwortung." Dieses Leitbild strahlt an einem Freitagabend im Januar 2018 zwei Stunden lang über einem voll besetzten, unruhigen Hörsaal. Der groß an die Wand projizierte Text richtet sich an das Publikum einer Veranstaltung der "Frankfurter Bürgeruniversität" mit dem Titel "Diskurskultur im Zwielicht – Wie viel Meinungsfreiheit verträgt die Uni?" Die Atmosphäre ist für eine öffentliche Abendveranstaltung ungewöhnlich angespannt: Menschen mit unterschiedlichen politischen Einstellungen sitzen dicht beieinander, ein paar Burschenschaftler mit Schärpe nehmen die Mitte des Saales ein, es gibt Gerüchte, die AfD habe zu der Veranstaltung mobilisiert. ...