Außenhandel und Umwelt: Was bringt Cancún?

Im Rahmen der Klimarahmenkonvention der UNO treffen die Vertragsstaaten zu ihren Verhandlungen (Conference of Parties, COP 16) von 29. November bis 10. Dezember 2010 in Cancun, Mexiko zusam-men. Die naturwissenschaftlichen Grundlagen für die Szenarien des Klimawandels haben sich über die letzten Jahre weiter erhärtet und weisen auf die Notwendigkeit einer umfassenden Reduktion der Treibhausgasemissionen hin – einer Reduktion um ein Vielfaches der im Kyoto-Vertrag vereinbarten Ziele und unter Einbeziehung von wesentlich mehr als der damaligen Vertragsstaaten. Die Vorgänger-Vertragsstaaten-Konferenz in Kopenhagen 2009 markierte eine fundamentale Änderung in der inter-nationalen Klimapolitik-Architektur, statt völkerrechtlich verbindlichen gemeinsamen Zielen dürfte es nun den einzelnen Staaten überlassen bleiben welche Handlungen sie setzen. Einzelstaatliche Klimapolitik läuft ohne gemeinsame Ziele aber Gefahr mit wesentlichen Wettbewerbseffekten im internatio-nalen Handel verbunden zu sein. Für einige Wirtschaftssektoren zeichnen sich technologische Quan-tensprünge für „Low Carbon“ Strukturen ab. Für andere Sektoren werden globale sektorale Treibhaus-gas-Abkommen diskutiert. Vorschläge liegen insbesondere aber auch für Border Tax Adjustments vor, um potenziell nachteiligen Wettbewerbseffekten vorzubeugen. Die Interessenlage der Verhandlungs-staaten ist dabei durchaus komplex.