Die Dialektik von Grundrechten und Demokratie

Dieses Thesenpapier wurde von der Denknetz-Arbeitsgruppe Grundrechte erarbeitet. Ein Anstoss für die Arbeit war die Beobachtung, dass für bestimmte Gesellschaftsgruppen im Namen der Demokratie und mittels demokratischer Verfahren Grundrechte in Frage gestellt oder ausgehöhlt werden. Zudem wird in den politischen Debatten über die Geltung und Bedeutung von Grundrechten vermehrt ein Gegensatz zwischen Grundrechten und Demokratie konstruiert. In der Konsequenz wird die gegenseitige Bedingtheit von Demokratie und Grundrechten erklärungsbedürftig. Mit diesem Thesenpapier will die Arbeitsgruppe das Verhältnis von Grundrechten und Demokratie vor dem Hintergrund aktueller politischer und rechtlicher Entwicklungen vermessen. Dieses Vorhaben ist nicht Selbstzweck, sondern dient dem politischen Ziel, die Grundrechte breiter zu verankern und die Demokratisierung aller Lebensbereiche voranzubringen. Im besten Fall kann das Thesenpapier dazu beitragen, dem Grundrechts- und Demokratiediskurs innerhalb der Linken eine neue Dringlichkeit und Überzeugungskraft zu verleihen und einzelne politische Organisationen in diesem Bereich in Beziehung zueinander bringen. Auf der Basis der Grundwerte Freiheit, Gleichheit und Solidarität werden in diesem Papier entlang von neun Thesen wichtige Eckpunkte für ein emanzipatorisches Grundrechtsverständnis diskutiert. In einem ersten Schritt erläutern die AutorInnen ihr Verständnis von Grundrechten; anschliessend wird eine Zeitdiagnose zum Zustand (namentlich zur aktuellen Bedrohungslage für Grundrechte) gestellt. Das Papier mündet in die Skizze einer emanzipatorischen Grundrechtsperspektive.