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Einer der wichtigsten Sprüche der Maidan-Proteste 2013-2014 lautete: "Schid i Sachid rasom!" ("Ost und West sind zusammen!"). Dieses Motto bleibt aktuell. Nach Beendigung des Krieges wird die Reintegration des jahrelang von Russland besetzten Donbas' und seiner Menschen zu einer Herausforderungen für die gesamte Ukraine werden. Die Wiedereingliederung ist jedoch nicht nur als Zukunftsaufgabe für morgen zu verstehen. Sie muss bereits heute in ihrer ganzen Breite konzipiert, in der Gesellschaft ausdiskutiert, auf Regierungsebene beschlossen und kommuniziert werden, vor allem gegenüber den Menschen in den besetzten Gebieten.

Die großangelegte Invasion in die Ukraine hat zu einer beispiellosen Wohnraumkrise geführt. Mehr als hunderttausend Wohnungen wurden zerstört oder beschädigt, Millionen Ukrainer:innen mussten ihr Zuhause verlassen. Die Wohnungspolitik hat es nicht vermocht, den Bedarf an Wohnraum für Binnengeflüchtete zu bewältigen. Gleichzeitig hat der Krieg die Schaffung neuer Formen von sozialen Mietverhältnissen ermutigt, die von der Zivilgesellschaft und den städtischen Kommunalverwaltungen organisiert werden. Gleichwohl ist die Situation kritisch und erfordert ein sorgsames Überdenken der Ziele und Instrumente der ukrainischen Wohnungspolitik.

Die Landnutzung unterliegt laufend Veränderungen und wird durch zahlreiche Faktoren beeinflusst. Die Nutzung neuer Technologien macht das Monitoring der Landnutzungsänderungen fast in Echtzeit möglich und ist heutzutage für nachhaltiges Bodenmanagement unverzichtbar. Insbesondre ist Landnutzungsmonitoring im Rahmen der Implementierung der Boden- und Dezentralisierungsreformen in der Ukraine ein wichtiges Kontroll- und Planungsinstrument und bietet eine Basis für die politische Entscheidungsfindung auf allen Ebenen. Der vorliegende Artikel betrachtet die Veränderungen in der Landnutzung in der Ukraine am Beispiel von der Region Schytomyr in den Jahren 2016–2022 mit Hilfe des »Dynamic World Tool«. Darüber hinaus werden mögliche Faktoren, die sich auf die Landnutzung in der Region auswirken, diskutiert.

Am 23. Juni 2022 hat der EU-Rat den Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine verliehen. Das erfordert insbesondere im Bereich der landwirtschaftlichen und ländlichen Entwicklung eine intensive öffentliche Diskussion und ein aktives Vorgehen der ukrainischen Stakeholder, um das weitere Voranschreiten der Ukraine auf dem Weg der europäischen Integration zu ermöglichen und die Umsetzung der Bestimmungen des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU voranzutreiben. Vor diesem Hintergrund ist es besonders wichtig, dass ländliche Gemeinden bereit und in der Lage sind, eigene Ressourcen zu mobilisieren, um Prozesse der europäischen Integration zu beschleunigen. Dies ist jedoch eine große Herausforderung vor dem Hintergrund, dass es in der Ukraine seit 2015 kein strategisches Programm für die landwirtschaftliche und ländliche Entwicklung gibt. Darüber hinaus gibt es eine Reihe von Hindernissen im ukrainischen Agrarsektor und bei der Entwicklung des ländlichen Raums in Vorbereitung auf die europäische Integration. In diesem Artikel werden einige der drängendsten Herausforderungen im Zusammenhang mit der europäischen Integration der Ukraine diskutiert und analysiert, um ein besseres Verständnis dafür zu entwickeln, wie sie auf dem Weg zur europäischen Integration der ländlichen Gebiete der Ukraine überwunden werden können.

Die vielschichtigen Ursachen für den verheerenden Bürgerkrieg in Tadschikistan zwischen 1992 und 1997 stehen unmittelbar im Zusammenhang mit der Auflösung der Sowjetunion. Die tiefgreifende ökonomische, soziale und politische Krise führte zu einem rapiden Staatszerfall und Verlust des staatlichen Gewaltmonopols, so dass lokale Konflikte um begrenzte Ressourcen zu gewaltsamen Verteilungskämpfen führten. Erratische Entscheidungen einer überforderten und gelähmten politischen Führung vertieften die ideologische Spaltung der bereits regional fragmentierten tadschikischen Gesellschaft während des Übergangs zur Unabhängigkeit. Die gesellschaftliche und politische Polarisierung, vor allem der Konflikt zwischen "säkularen" und "islamistischen" Gruppen sowie zwischen regionalen Solidaritätsgruppen, lieferte die Basisnarrative, die den Bürgerkrieg erklären und rationalisieren. In dem Beitrag werden insbesondere die politischen Ursachen des Konfliktes behandelt, die Rückschlüsse auf die Transformationen der tadschikischen Gesellschaft in sowjetischer Zeit ermöglichen.

Die im Jahr 1945 auf der Grundlage des Potsdamer Abkommens festgelegte deutsch-polnische Grenze trennte mehrere Jahrzehnte lang die im Grenzgebiet lebenden Deutschen und Polen. Obgleich in der Zeit des Kommunismus grenzübergreifende Kontakte zwischen den lokalen Behörden, den Betrieben, Schulen und anderen Institutionen entwickelt wurden, trug diese Phase nur wenig zur deutsch-polnischen Versöhnung bei und wurde von der kommunistischen Propaganda von sozialistischer Völkerfreundschaft und Frieden dominiert. Erst der Zusammenbruch des kommunistischen Systems, die Wiedervereinigung Deutschlands, die Unterzeichnung des deutsch-polnischen Grenzvertrages sowie des Nachbarschaftsvertrages schufen eine solide Grundlage für den Aufbau grenzüberschreitender Beziehungen. Das Ziel dieser Analyse ist es, die Entwicklung der grenznahen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen in den letzten 30 Jahren nachzuzeichnen sowie den Einfluss dreier Kategorien zu untersuchen – des historischen Erbes, der Asymmetrie und der Interdependenz. Der Text stützt sich auf die Analyse von Experteninterviews, deutsche und polnische Dokumente sowie Literatur zum Thema.

Die jüngste Gesetzgebung sieht vor, das Sanierungsprogramm der Moskauer Plattenbauten aus der Chruschtschow-Zeit (auf Russisch kurz: renowazija, Anm. der Redaktion) auf ganz Russland zu übertragen. Die Analyse zeigt wesentliche Unterschiede zwischen dem Moskauer und dem föderalen Programm in Bezug auf Finanzierung, Bürgerbeteiligung und Bedeutung der »Renovierung« auf. Anschließend wird untersucht, wie ein neuer öffentlicher Diskurs über Wohnraumpolitik, der den Beitrag Moskaus hinsichtlich Expertise und innovativen best practices für die regionale Entwicklung betont, die Rezentralisierung der Macht in Russland befördert.

Mit der Dezentralisierung wurden in der Ukraine die finanziellen Mittel für die lokalen Haushalte erheblich aufgestockt. So entstanden durch mehr Geld vor Ort neue Mechanismen der direkten Demokratie. Der Artikel analysiert die Ergebnisse der Einführung der Bürgerhaushalte.

Die ukrainischen Lokalwahlen vom 25. Oktober wurden unter neuen Bedingungen abgehalten. Hierzu gehören die Dezentralisierung, die Wahlen nach offenen Listen in Gemeinden mit einer Bevölkerung über 10 000 Einwohnern sowie die Konfrontation der Kommunen und der Zentralregierung, die sich während der Pandemie noch verschärfte. Am Wahltag wurde eine sogenannte »Umfrage des Präsidenten« mit fünf Fragen durchgeführt. Diese »Umfrage« ist nicht repräsentativ, bleibt juristisch folgenlos und ist als (erfolgloser) Versuch des Präsidenten zu bewerten, das Ergebnis für seine Partei Diener des Volkes zu verbessern. Seine Partei hat nun zwar in allen Radas der Oblaste Fraktionen, dennoch sind die Ergebnisse im Vergleich zum Jahr 2019 um das Zweieinhalbfache eingebrochen. Lediglich in zwei Oblast-Zentren besteht noch die Chance auf einen Bürgermeisterposten. Die Unterstützung der proeuropäischen Partei Europäische Solidarität und der prorussischen Oppositionsplattform Für das Leben nahm zu. Besonders erfolgreich waren die lokalen Parteien der amtierenden Bürgermeister. Die Ergebnisse der Lokalwahlen geben eher ein Mosaik als ein kohärentes Gesamtbild ab. In der Mehrheit der Radas wird eine Monopolisierung der Macht nicht möglich sein. Dies gilt selbst für den Osten und Süden des Landes, wo dies vor 2014 besonders ausgeprägt war.

Ungarn gehört zu jenen Ländern, die im Dezember 1991 als erste die unabhängige Ukraine anerkannt haben und mit denen Kyjiw diplomatische Beziehungen aufnahm. Bis 2017 zeichnete sich das bilaterale Verhältnis weder durch große Freundschaft noch durch Feindseligkeit aus. Meist standen die Interessen der ungarischen Gemeinschaft im Zentrum, die im äußersten Westen der Ukraine entlang der Grenze zu Ungarn in der Region Transkarpatien lebt. Seit September 2017 jedoch, nachdem in der Ukraine ein neues Bildungsgesetz verabschiedet worden war, kam es zwischen Kyjiw und Budapest zu einem heftigen Konflikt, der längst über reine Debatten zur Frage der Unterrichtssprache der ungarischen ethnischen Minderheit hinausgewachsen ist. Es entwickelte sich die schwerste und tiefgreifendste Krise zwischen den beiden Nachbarländern, seit die diplomatischen Beziehungen aufgenommen wurden. Zudem reicht diese Krise weit über die bilateralen Beziehungen hinaus und wird regelmäßig auf NATO- und EU-Ebene erörtert. Sämtliche Versuche der letzten drei Jahre, den Konflikt zwischen Kyjiw und Budapest zu lösen, blieben ohne Erfolg. Es stellt sich die Frage: Können die Ukraine und Ungarn aus der jetzigen Sackgasse herauskommen, und wenn ja, wie genau?

Die sowjetische Politik zur Besiedelung des hohen Nordens hat in den 1960er bis 1980er Jahren zu einer massiven Migrationsbewegung dorthin geführt, die in der sowjetischen Arktis ein massives Bevölkerungswachstum und ein atemberaubendes Tempo der Urbanisierung zur Folge hatte. Mehrstöckige Gebäude, Straßennetze und andere Infrastruktur wurden errichtet, die die unberührte Tundra in anthropogene und urbane Landschaften verwandelten. Die – ungeachtet aller Kosten und Schwierigkeiten – starke Konzentration der Sowjetunion auf die Entwicklung der arktischen Gebiete hat dem modernen Russland ein problematisches Erbe hinterlassen. Eines der verbreiteten Probleme, das von vielen urbanen Gemeinschaften aus der Sowjetzeit geteilt wird, ist der fragile Zustand der auf Permafrostböden errichteten Infrastruktur. Dieser Beitrag bietet einen kurzen Überblick über die Herausforderungen, die im Zusammenhang mit urbaner Entwicklung in Permafrost-Gegenden entstehen. Das soll dem Versuch dienen, die Gründe für gegenwärtige Infrastrukturprobleme in vielen Siedlungen des russischen Nordens zu ermitteln.

Wirtschaftliche Faktoren sind für die Unterstützung föderaler Behörden in den russischen Regionen bedeutsam. Wladimir Koslow und Maria Snegovaya zeigen in einer Studie über die Wahlergebnisse von Gouverneurskandidaten, die vom Kreml unterstützt wurden, dass die Wahlergebnisse der Kreml-Kandidaten und die Entwicklung der real verfügbaren Einkommen in einem signifikanten Zusammenhang stehen. Die Ergebnisse dieser Studie werden dann auf die Regionalwahlen am 13. September 2020 übertragen. Der Kreml war aufgrund der durch die Pandemie hervorgerufene Wirtschaftskrise gezwungen, auf massive und bisher beispiellose Wahlmanipulation zurückzugreifen, um den vom Kreml vorher ernannten Kandidaten ins Amt zu helfen. Die Krise war Anlass dafür, dass derart einschneidend in die Wahlgesetzgebung eingegriffen wurde wie schon seit 25 Jahren nicht mehr. Bei Wahlen, die vom Kreml weniger direkt kontrolliert wurden, wie etwa zu den Regionalparlamenten und den Stadträten, waren die Ergebnisse für Kandidaten, die vom Kreml unterstützt wurden, weniger überzeugend. Die Risiken bei Wahlen werden für den Kreml in der Zukunft zunehmen, je mehr sich die sozioökonomische Lage verschlechtert und die Opposition sich weiter mobilisiert.

Die öffentlichen Finanzen in den Regionen Russlands haben seit 2012 eine wichtige Transformation durchlaufen. Die Struktur der Einnahmen sind zwar 2012-2019 relativ stabil gewesen, doch hat sich die Ausgabenstruktur verändert, zum Teil wegen neuer, nicht gegenfinanzierter Mandate in den Bereichen Bildung und Gesundheit und zum Teil wegen des verstärkten Einsatzes außerbudgetärer Fonds. Die Zentralregierung zeigt sich in ihrer Transferpolitik nun weniger großzügig, wodurch eine Reihe Regionen zu einer erheblichen Erhöhung ihrer Verschuldung oder einer Kürzung der Sozialausgaben gezwungen wird. Die Transparenz des subnationalen Finanzsystems hat sich ebenfalls verringert, weil vermehrt Haushaltskredite und politisch motivierte Transferzahlungen aus dem Zentralhaushalt eingesetzt werden, unter anderem neue Formen frei verfügbarer, nicht zweckgebundener Fördermittel und "anderer Transfers". In den Regionen, in denen 2020 Gouverneurswahlen stattfanden, scheint es keine umfassende Transferpolitik gegeben zu haben, die speziell auf diese Regionen ausgerichtet gewesen wäre. Dafür nahmen dort intransparente Formen föderaler Unterstützung zu.

Ende Juni sind in der Republik Karakalpakstan Proteste gegen eine in Taschkent geplante Verfassungsänderung ausgebrochen. Die Reform sah eine Aufhebung des formalen Autonomiestatus der Region vor, die dadurch vollständig in die zentralisierte Verwaltungsstruktur des usbekischen Staates integriert werden sollte. Der aus Sowjetzeiten übernommene Autonomiestatus repräsentiert ein bis heute ungelöstes Arrangement zur Überbrückung divergierender regionaler und zentralstaatlicher Interessen. Während Nukus mehr politische Eigenständigkeit und eine tatsächliche Verwirklichung der formalen Autonomie anstrebt, verfolgt der usbekische Präsident Schawkat Mirsijojew das Ziel einer flächendeckenden Konsolidierung seiner Herrschaft über ganz Usbekistan. Zwar hat Mirsijojew die geplante Verfassungsänderung zurückgenommen, die Unzufriedenheit in der Region wächst angesichts von massiven ökologischen und ökonomischen Problemen jedoch weiter. Eine Lösung des schwelenden Konfliktes zwischen Nukus und Taschkent ist nach der Niederschlagung der Proteste 2022 in weite Ferne gerückt, während das bestehende Übergangsarrangement immer weniger haltbar scheint.

Der wirtschaftliche Konvergenzprozess zwischen Ost- und Westdeutschland verläuft seit Mitte der 1990er Jahre langsam, stoppte aber nicht. Der IW-Einheitsindex als zusammengesetzter Indikator aus sieben ökonomischen Kennzahlen erreichte im Jahr 2021 bereits 78 Prozent des westdeutschen Durchschnitts. Als problematisch erweist sich der Stillstand in der Annäherung der Kapitalausstattung und beim wirtschaftlichen FuE-Personal. In dem folgenden Beitrag wird der Frage nachgegangen, inwieweit die fortbestehenden Produktivitätsunterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland auch durch Unterschiede in der Nutzung und Bewirtschaftung von Daten zwischen den Unternehmen in beiden Landesteilen mit verursacht sein können. Besonders in den ostdeutschen Flächenländern sind die Voraussetzungen zur Teilnahme an der Datenwirtschaft (Data Economy Readiness) bislang nur schwach entwickelt. Auch die Breitbandverfügbarkeit als Voraussetzung für digitale Anwendungen ist in den ostdeutschen Flächenländern unterdurchschnittlich ausgeprägt. Angesichts schwächerer Investitionen, einer ungünstigen Demografie mit einer im Durchschnitt älteren Belegschaft und einer kleinbetrieblich-mittelständischen Größenstruktur der Unternehmen erscheinen besondere Anstrengungen notwendig, um die Wirtschaft in den östlichen Bundesländern bei der Digitalisierung zu unterstützen. Positiv auf den künftigen Konvergenzprozess können die aktuellen Ansiedlungsentscheidungen von Unternehmen wirken, die in der Datenökonomie führend sind. Since the mid-1990s the economies of the five states of ex-communist Eastern Germany have been converging only slowly with the rest of the Republic, though the process has not come to a complete halt. By 2021, the German Economic Institute's IW Index of German Unity, a composite of seven economic indicators, showed that Eastern Germany had reached 78 per cent of the Western German average. A major obstacle to progress appears to be the stalling in the convergence of capital endowment and corporate R&D personnel. The following article examines the extent to which differences in how companies in the two parts of the country use and manage their data might be contributing to the persistent productivity differences between Eastern and Western Germany. With exception of the city state of Berlin, the eastern states are still ill-prepared for participation in the digital economy, with broadband availability, a prerequisite for digital applications, well below the national average. With weaker investment, the unfavourable demographics of a generally older workforce and a preponderance of small- and medium-sized enterprises, it is clear that Eastern Germany will require special assistance in the digitalisation of its economy. In addition, recent decisions by leading companies in the data economy to establish a presence in Eastern Germany may have a positive effect on the future convergence process.

Die von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebiete in der Ostukraine gelten weithin als "Blackbox". Eine Einschätzung, was in den selbsternannten "Volksrepubliken" ("LNR" und "DNR") tatsächlich geschieht, scheint von außen kaum möglich zu sein. Auf der Basis von qualitativen Interviews soll der Versuch unternommen werden, ein realistisches Bild der Lebensbedingungen der dort verbliebenen Bevölkerung zu zeichnen und ihre Überlebensstrategien aufzuzeigen.

Closing the prosperity gap between regions has always been a key political aspiration of the European Union – and cohesion policy is the primary means to achieve that goal. Europe is currently undergoing a digital and green transition that is drastically changing the way its economy works. How well prepared are regions to capitalise on the twin transition? And what impact will it have on regional cohesion in Europe? Our study finds that greening and digitalising the economy will likely widen the gap between rich and poor regions in Europe.